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Lage in der DDR (43) 24.–25.11.

25. November 1956
Information Nr. 357/56 – Betrifft: Lage in der Deutschen Demokratischen Republik (vom 24.11.1956, 8.00 Uhr, bis 25.11.1956, 8.00 Uhr, eingegangenes Material)

I. Industrie und Verkehr

Gera

Im VEB Wollen- und Seidenweberei Elsterberg, [Kreis] Greiz, herrscht unter den Beschäftigten eine starke Verärgerung über die Prämienzahlung. Hauptsächlich treten unter den Arbeitern solche Diskussionen auf, dass sie die Arbeit machen müssten und die »Anderen« würden die großen Prämien einstecken. Ein Arbeiter aus dem Werk II brachte zum Ausdruck, dass die Kollegen der Weberei den Dreck hinwerfen und streiken müssten.

Erfurt

Im Kaliwerk Volkenroda,1 [Kreis] Mühlhausen, sind die Kumpel mit der Lohngruppe III und IV nicht einverstanden und forderten bei der Abteilung Arbeit eine höhere Lohngruppe.2 Weiterhin wird von den Kumpeln die Herabsetzung der FDGB-Beiträge gefordert. Verschiedene Beschäftigte sind schon mit Beiträgen im Rückstand und wollen auch nicht weiterzahlen. Ähnliche Anzeichen der Nichtzahlung von FDGB-Beiträgen wurden noch aus dem VEB Rheinmetall Sömmerda bekannt. Dort bezahlen in der Abteilung Druckguss von 70 Kollegen nur noch 30 ihre Beiträge und in der Gießerei steht die FDGB-Beitragszahlung bei 52 %.

Neubrandenburg

Am 20.11.1956 brach bei der Privatfirma Metelmann in Neubrandenburg ein Brand aus. Die Brandursache lässt auf Kurzschluss schließen. Schaden ca. 18 000 DM.

II. Schulen und Universitäten

Gera

Von der Universität Jena wird berichtet, dass innerhalb der Fachschaft Chemie verschiedene Studenten versuchen, Großveranstaltungen durchzuführen, in denen über ein Flugblatt diskutiert werden soll. Bei diesem Flugblatt handelt es sich um ein Schreiben der örtlichen Parteileitung, in dem Bürger der verschiedensten Berufe die Machenschaften der Studenten verurteilen und fordern, dass solche Menschen, die auf Kosten der Arbeiter studieren, an unseren Universitäten nichts zu suchen haben. Geplant ist, eine Versammlung sämtlicher Studienjahre der Chemiker am 26.11.1956, 19.00 Uhr, im Hörsaal des Physikalischen Institutes durchzuführen. Von der Universitätsparteileitung und der FDJ wurde dazu keine Erlaubnis gegeben.

III. Westberliner Studenten

Aus dem Westberliner Studentenheim in Friedenau werden folgende Diskussionen bekannt: Titos3 Erklärung, dass die sowjetischen Truppen aus Ungarn abziehen sollen, findet den Beifall der Studenten.4 Daraus schlussfolgern sie, dass Tito mit Ungarn einen Donaublock bilden will, um seinen Einfluss zu vergrößern. Tito hat mit einer Stellungnahme zu den Ereignissen in Ungarn solange gewartet, bis Kádár5 – der ein persönlicher Freund Titos ist – Ministerpräsident wurde. Es wird mit Zweispalt im sozialistischen Lager gerechnet – besonders in [der] DDR – da Tito die Aufgabe hätte, den sozialistischen Block zu sprengen. Die Studenten brachten ebenfalls zum Ausdruck, dass in der jetzigen Lage mit Studenten der DDR nicht verhandelt werden könnte, dass bedürfe erst einer neuen Lage. Dann aber muss mit ihnen verhandelt und agitiert werden. Vorläufig jedoch müsse man sich ruhig verhalten.

IV. Lage beim Gegner

Aus Kreisen des DGB wird bekannt, dass der IBFG6 zu einem Boykott gegen die volksdemokratischen Länder aufrufen will. So wurde z. B. am 2.8.1956 in einem Seminar in Mühlheim bekannt, dass dem Berliner Komitee des IBFG neue Aufgaben zugefallen seien, die noch über den Rahmen der DDR hinausgehen und sich nicht nur mit Propaganda, sondern auch mit anderen Aufgaben beschäftigt. [sic!] Es werden ebenfalls Hetzschriften des IBFG an Betriebe der DDR versandt, deren Herausgeber der IBFG Brüssel ist.

Es wird bekannt, dass das »Ostbüro der FDP« bald wieder Ballons mit Hetzschriften ablassen will.7 Begründet wird es damit, dass zzt. in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg der Rücktritt des Parteivorsitzenden Dehler8 gefordert wird, da er im Bundestag mit seinen Äußerungen »Ungarn zerfleischt sich im Bruderzwist«,9 die auf Koalition mit der CDU abzielte, [sic!] die Krise in der Partei noch verschärft hat.10 So wird z. B. vom »Ostbüro der FDP« die Äußerung des Prinz von Löwenstein,11 der zu einer Konterrevolution in der DDR aufgerufen hat, unterstützt.12

V. Feindtätigkeit

Berlin

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    Im Postamt N 4 wurde an einer Zimmertür ein Hetzzettel mit folgender Anschrift angebracht: »Wir haben genug von der SED, wir sagen zu Ulbrichts Lügen ›Nee‹. Wir haben genug! Gebt freie Wahlen, der SSD13 soll am Galgen bezahlen«.

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    Im Bezirk Treptow wurde an der Glienicker-/Ecke Wassermannstraße auf dem Fahrdamm die Hetzlosung »Nieder mit der UdSSR« festgestellt.

Dresden

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    Auf der Wehlener Straße in Dresden wurde die Hetzlosung »Freiheit für Ungarn« angeschmiert.

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    Im Klosett des VEB Edelstahlwerkes Freital die Hetzlosung »Tod der SED«.

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    An den Fenstern des Spritzenhauses des VEB Lederfabrik Freital wurden zwei Hakenkreuze angeschmiert.

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    Am 20.11.1956 wurde am Sowjetischen Ehrenmal in Dresden am Platz der Einheit eine Frau gestellt, die Kränze durcheinander warf. Diese befand sich im angetrunkenen Zustand. Sie gab an, dass sie von zwei Arbeitskollegen zu dieser Tat aufgehetzt wurde.

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    Im VEB Waggonbau Bautzen wird das Gerücht verbreitet, dass Kollegen, welche sich zum Wiederaufbau freiwillig nach Ungarn gemeldet haben, unterwegs durch Angehörige der Roten Armee verhaftet werden. Auch sollen Sanitätswagen aus der DDR nicht nach Ungarn hineingelassen werden.

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    Ein Förster aus Cunnersdorf,14 [Kreis] Löbau, (CDU) erklärte bei einer Kollektivjagd, dass seine Frau, welche sich in der UHA Görlitz befand und bei einem Arbeitskommando in Berzdorf war, von der Aufseherin erschossen worden sei, weil sie sich negativ gegen unseren Staat geäußert hat.

Rostock

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    In der Nacht zum 24.11.1956 wurde auf der Helling15 III der Neptun-Werft Rostock an einem Frachter die Losung »Freiheit« angeschmiert. Am 23.11.1956 wurde am Mauerpfeiler des Einganges zum Objekt der Roten Armee in Rostock ein Hakenkreuz eingeritzt.

Potsdam

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    In der Nacht zum 24.11.1956 wurde in Falkensee, [Kreis] Nauen, zwischen zwei Bäumen in ca. zwei Meter Höhe ein gespanntes Fahnentuch festgestellt. Dieses Fahnentuch ist 1,70 m lang und 1,30 m breit. Das Fahnentuch hat die Farbe grün, weiß und braun. Auf dem weißen Teil des Fahnentuches ist das Wort »Freiheit« mit Tinte geschrieben. Die Schrift ist 1,20 m lang und 35 cm hoch. Ca. ein Meter vor dem Fahnentuch war eine brennende Teerfackel auf einem Weidenstock aufgestellt, die das Fahnentuch beleuchtete. Des Weiteren wurde an derselben Stelle eine Hetzschrift mit der Überschrift »Hilferuf an die freie Welt« gefunden.

Neubrandenburg

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    Am 21.11.1956 wurden in Stavenhagen, [Kreis] Malchin, ca. 50 selbstgedruckte Hetzschriften in mehreren Straßen gefunden. Der Text der Hetzschriften lautet: »Wir sind ein Volk, sprechen eine Sprache und deshalb gehören wir zusammen. Darum fordern wir eine gesamtdeutsche Regierung … Abzug aller Besatzungstruppen«. Am 24.11.1956, zwischen 18.00 und 19.00 Uhr, wurde in Neubrandenburg in der Beseritzer Straße16 6 an der Innenseite der Haustür eine Hetzschrift mit folgendem Wortlaut angebracht: »Morgen beginnt die Nacht der langen Messer.«17

  1. Zum nächsten Dokument Lage in der DDR (44) 24.–26.11.

    26. November 1956
    Information Nr. 358/56 – Betrifft: Lage in der Deutschen Demokratischen Republik (vom 24.11.1956, um 8.00 Uhr, bis 26.11.1956, um 8.00 Uhr, eingegangenes Material)
  2. Zum vorherigen Dokument Lage in der Braunkohleindustrie

    23. November 1956
    Information Nr. 355/56 – Betrifft: Übersicht über die Lage in der Braunkohlenindustrie

  1. Im Original: »Volkenrode«.

  2. Der Stundenlohn von Produktionsarbeitern in VEB des Kalibergbaus lag in Lohngruppe III bei 134 (unter Tage) bzw. 125 Pfennig (über Tage) und in Lohngruppe IV bei 145 bzw. 136 Pfennig. Insgesamt gab es acht Lohngruppen. Vgl. Haas, Gerhard; Leutwein, Alfred: Die rechtliche und soziale Lage der Arbeitnehmer in der Sowjetischen Besatzungszone. Hg. v. Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen. Bd. 2: Anlagenteil, 4., erw. u. erg. Aufl., Bonn 1957, S. 129.

  3. Josip Broz Tito, Jg. 1892, 1943–53 als Ministerpräsident und 1953–80 als Staatspräsident kommunistischer Diktator von Jugoslawien. Im Jahr 1948 war es zum Bruch zwischen Stalin und Tito gekommen; Chruschtschow verfolgte nach 1955 eine Politik der Wiederannäherung an Jugoslawien.

  4. Hier geht es um den Volksaufstand in Ungarn, der am 23.10.1956 mit Demonstrationen in Budapest begann, die sich in den folgenden Tagen auf das ganze Land ausweiteten. Bereits am Abend des 23.10. bat Parteichef Ernő Gerő die sowjetische Armee um Hilfe. Am 24.10. wurde die Forderung der Demonstranten nach der Berufung des reformorientierten Kommunisten Imre Nagy zum Ministerpräsidenten erfüllt, am 25.10. wurde Parteichef Gerő durch Janos Kádár ersetzt. Zeitgleich kam es zu Angriffen auf die Demonstranten, bei denen etwa 200 Personen getötet wurden. Am 30.10. bildete Nagy eine Mehrparteienregierung und am 1.11. erklärte er die Neutralität Ungarns und den Austritt aus dem Warschauer Pakt. Am 4.11. wurde Nagy als Ministerpräsident abgesetzt und durch Kádár ersetzt, die sowjetische Armee griff erneut ein. Bis zum 15.11. gab es heftige Kämpfe im Land, denen aufseiten der Aufständischen etwa 2 500 Menschen zum Opfer fielen. In den folgenden Wochen wurden Oppositionelle scharf verfolgt, etwa 200 000 von ihnen flohen ins westliche Ausland. Vgl. dazu u. a. Varga, László: Der Fall Ungarn. Revolution, Intervention, Kádárismus. In: Engelmann, Roger; Großbölting, Thomas; Wentker, Hermann (Hg.): Kommunismus in der Krise. Die Entstalinisierung 1956 und die Folgen. Göttingen 2008, S. 127–136. – Am 9.11.1956 hielt Tito vor dem Parteiaktiv in Pula (Istrien) eine Rede, in der er die erste Intervention der Sowjetunion in Ungarn am 23./24.10.1956 als »absolut falsch«, die zweite ab dem 4.11. aber als »kleineres Übel« und »notwendig« bezeichnete. Zugleich führte er aus, dass sich die Entwicklung in Ungarn zum Positiven wenden könne, »vorausgesetzt, daß sich die Sowjettruppen in dem Augenblick zurückziehen, da sich die Verhältnisse in diesem Lande ordnen und beruhigen«. Die Rede ist dokumentiert in: Ost-Probleme 8(1956)49, S. 1702–1708, hier 1705 f.

  5. János Kádár, Jg. 1912, ungarischer kommunistischer Politiker, 1956–88 Erster bzw. Generalsekretär der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (USAP), 1956–58 und 1961–65 ungarischer Ministerpräsident. Nach der gewaltsamen Entmachtung der Koalitionsregierung von Imre Nagy konstituierte sich am 4.11.1956 eine »Ungarische Revolutionäre Arbeiter- und Bauernregierung« unter Führung von Kádár.

  6. Der Internationale Bund Freier Gewerkschaften (IBFG) wurde nach der Spaltung des Weltgewerkschaftsbundes im Jahr 1949 gegründet. In ihm schlossen sich die Gewerkschaften der westlich-demokratischen Länder zusammen. Sitz des IBFG war Brüssel.

  7. Das Ostbüro der FDP wurde nach der Abspaltung des Westberliner Landesverbandes der LDPD von dessen Vorsitzenden Carl-Hubert Schwennicke als »Hilfsdienst Ost« zur Unterstützung von geflüchteten LDPD-Mitgliedern gegründet. Das Büro, das seit 1952 offiziell als Ostbüro der FDP firmierte, hatte seinen Sitz zunächst in Westberlin, später in Bonn, mit einer Dienststelle in Westberlin. Vgl. Buschfort, Wolfgang: Das FDP-Ostbüro – schwieriger Beginn und schnelles Ende der verdeckten FDP-Ostarbeit. In: Jahrbuch zur Liberalismusforschung 10(1998), S. 93–130.

  8. Thomas Dehler, Jg. 1897, FDP-Politiker, 1954–57 Bundesvorsitzender der FDP, 1953–57 Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag.

  9. Thomas Dehler hatte in der Bundestagsdebatte am 8.11.1956 über die Regierungserklärung von Bundeskanzler Konrad Adenauer zur Situation in Ungarn und in Ägypten u. a. geäußert: »Zwei Mächte [gemeint sind die Sowjetunion und die USA], die sich vor knapp zwei Jahren in feierlichen Erklärungen uns gegenüber verpflichtet haben, ihre Streitfragen mit friedlichen Mitteln zu lösen, auf daß der Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, sich der Gewaltandrohung gegen die Unversehrtheit irgendeines Staates zu enthalten, brechen ihr Wort, setzen Gewalt, tun es, ohne ihre Vertragspartner zu befragen, ohne sich mit einem Worte bei ihnen zu rechtfertigen. Der Grundsatz von Treu und Glauben im Verkehr der Völker, das Vertrauen in die Unverbrüchlichkeit des Rechts als Grundlage der Ordnung der Völker und zwischen den Völkern werden erschüttert. Bomben fallen auf Unschuldige: Frauen, Männer und Kinder. Ein wertvolles Volk, das der Ungarn, zerfleischt sich im Bruderkampf, verfehlt wieder einmal seine geschichtliche Stunde, wird das Opfer sowjetischer militärischer Aggression. […] Die freie Welt sieht diesem bitteren Schicksal tatenlos zu, muß ihm tatenlos zuschauen.« (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Stenographische Berichte. 2. Wahlperiode, 168. Sitzung v. 8.11.1956, S. 9270) Anstoß erregte dabei vor allem die Bezeichnung des Volksaufstands in Ungarn und seiner Niederschlagung durch sowjetische Truppen als »Bruderkampf«.

  10. Im Februar 1956 hatte die FDP unter ihrem Vorsitzenden Thomas Dehler die Regierungskoalition (CDU/CSU, FDP, DP und GB/BHE) verlassen. Die vier FDP-Minister blieben im Amt, verließen aber, ebenso wie zwölf weitere FDP-Abgeordnete, die FDP-Fraktion. Daraufhin wurden sie im April 1956 aus der Partei ausgeschlossen und gründeten wenig später mit weiteren Gesinnungsgenossen die FVP.

  11. Hubertus Prinz zu Löwenstein-Wertheim-Freudenberg, Jg. 1906, Journalist, Schriftsteller und Politiker (FDP/DP/CDU), 1953–57 MdB für die FDP.

  12. Löwenstein war Ende Oktober 1956 nach Budapest gereist, um die Aufständischen zu unterstützen und die Solidarität der bundesdeutschen Öffentlichkeit zu bekunden. Er sprach u. a. im Rundfunk und traf sich mit Regierungsmitgliedern sowie mit dem bis zum 30.10.1956 inhaftierten Kardinal József Mindszenty. Wenige Tage nach dem Einmarsch der sowjetischen Truppen konnte Löwenstein nach mehreren Verhören in der sowjetischen Kommandantur über Österreich in die Bundesrepublik zurückkehren. Vgl. dazu die autobiographische Darstellung Löwenstein, Hubertus Prinz zu: Abenteurer der Freiheit. Ein Lebensbericht. Frankfurt/M., Berlin, Wien 1983, S. 326–332.

  13. Die Abkürzung »SSD« für Staatssicherheitsdienst war nur im Westen und in SED-fernen Personenkreisen gebräuchlich.

  14. Gemeint ist vermutlich entweder die Gemeinde Obercunnersdorf, Kreis Löbau, oder der Ortsteil Wendisch Cunnersdorf der Gemeinde Rosenhain, Kreis Löbau.

  15. Ein Helling ist der Platz in einer Werft, auf dem ein Schiff gebaut und anschließend zu Wasser gelassen wird.

  16. Im Original: »Wiseritzerstraße«.

  17. Als »Nacht der langen Messer« werden verschiedene (politische) Ereignisse bezeichnet, insbesondere die Ermordung von SA-Chef Ernst Röhm, der Führungsriege der SA sowie weiterer politischer Konkurrenten von Adolf Hitler auf dessen Befehl durch Angehörige der SS und des SD. Zu diesen als »Röhm-Putsch« in die Geschichte eingegangenen Ereignissen vgl. u. a. Block, Charles: Die SA und die Krise des NS-Regimes 1934. Frankfurt/M. 1970.