Ausarbeitung des Wirtschaftsplanes 1962
24. November 1961
Bericht Nr. 735/61 über einige Probleme des Planprojektes 1962
Das MfS erhielt in der letzten Zeit mehrere Informationen, die auf Mängel bei der Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1962 hinweisen.
Nach diesen Informationen sind die Planteile
- 1.
Energieversorgung,
- 2.
Investitionen und Bauproduktion,
- 3.
Außenhandel,
- 4.
Landwirtschaft
auf unrealer Bezugsgrundlage erarbeitet worden. Dazu wurde zusammenfassend bekannt:
1.
Der im Planteil Energieversorgung geforderte Zuwachs für die Energieversorgung verläuft nicht proportional mit dem Zuwachs der Industrieproduktion. Als Grundlage für das Wachstum der energetischen Leistung wird dabei der Einsatz von drei 100-MW-Turbinen angeführt, wobei die Inbetriebnahme dieser Turbinen noch völlig unsicher ist und als gefährdet angesehen werden muss, da die technischen und konstruktiven Mängel bisher nicht beseitigt werden konnten und noch keine klaren Vorstellungen über die Veränderung dieser Situation bestehen.
2.
Weiterhin wird auch der im Investitionsplan 1962 ausgewiesene Zuwachs von 1 Mrd. DM (insgesamt ist eine Erhöhung des Volumens auf 17,1 Mrd. DM vorgesehen) als unreal eingeschätzt. Der Planvorschlag 1962 basiert auf der Analyse der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes I–III. Quartal 1961, wo u. a. festgestellt wurde, dass der Investitionsplan 1961 mit etwa 16,1 Mrd. DM erfüllt werden kann. Unter einem Teil der Mitarbeiter in der SPK ist jedoch die Meinung vorhanden, dass der Investitionsplan (Bau und Ausrüstung) 1961 nur mit etwa 15,5 Mrd. DM zu erfüllen ist.
Bleibt dennoch die Plansumme 1962 mit 17,1 Mrd. DM Investitionen bestehen, so bedeutet dies, dass 1962 der effektive Zuwachs statt 1 Mrd. 1,6 Mrd. DM betragen muss. Nach Einschätzung in der SPK fehlen aufgrund der gegenwärtigen wirtschaftspolitischen Bedingungen jegliche materiellen Voraussetzungen, um diese Summe zu realisieren.
Der im geplanten Zuwachs von 1 Mrd. enthaltene Bauanteil wird mit 670 Mio. DM Bauleistungen angesetzt, die nach den vorliegenden Hinweisen nur durch die Ausdehnung des Produktionsaufgebotes auf dem Sektor des Industriebaues erbracht werden sollen. Die Möglichkeit einer derartigen Steigerung ohne nennenswerte Zuführungen an Grundmitteln, Arbeitskräften und sonstigem Material wird stark angezweifelt und als unreal bezeichnet.
3.
Die vorläufigen Vorstellungen über Inhalt und Richtung der gesamten Außenhandelspolitik 1962 fanden in einem Planprojekt ihren Niederschlag, welches nach den vorliegenden Hinweisen durch unrealistische Einschätzung verschiedener politischer und ökonomischer Faktoren von einem Teil der Mitarbeiter der SPK und der Außenhandelsunternehmen auf seine Durchführbarkeit stark angezweifelt wird.
Größere Unstimmigkeiten ergeben sich durch die Planungspraxis, dem Außenhandel Umsatzkennziffern zu übergeben, von denen nur ein Teil durch konkrete Angaben über die zu exportierenden Warengruppen ausspezifiziert ist, während der restliche Teil nur wertmäßig angegeben wird und keine konkreten Hinweise über die zur Realisierung zur Verfügung stehenden Waren enthält. Dieses unspezifizierte Wertvolumen des Außenhandels sollen die Außenhandelsunternehmen in eigener Verantwortung realisieren, was jedoch – wie die Wirtschaftspraxis zeigt – nur in geringem Umfang möglich war. Dem Außenhandel ist es auf dieser Grundlage kaum möglich, mit der Industrie entsprechende Verträge für den Export abzuschließen, da der Plan keinerlei Angaben darüber enthält, welche Warenarten aus welchen Betrieben zur Deckung des unspezifizierten Wertvolumens zur Verfügung gestellt werden müssen.
Aus diesen Gründen ist im Außenhandel die Auffassung verbreitet, es wird mit einer fiktiven Größe im Plan gearbeitet, um die in den Plänen vorhandenen Differenzen auf irgendeine Art ausgleichen zu können.
Auf diese Praxis ist auch sehr wesentlich das Passivsaldo in der Zahlungsbilanz zurückzuführen, das Ende 1961 ca. 350 Mio. VDM betragen wird und bei Fortsetzung dieser Methode im Planjahr 1962, nach Schätzung geeigneter Fachleute, auf ca. 500 Mio. VDM anwachsen kann.
Ein weiterer Grund für das ungenügend durchdachte Planprojekt besteht nach Auffassung verschiedener Wirtschaftsfunktionäre darin, dass Kredite aus verschiedenen Volksdemokratien vorgesehen sind, deren Höhe nicht den realen Bedingungen und Kreditmöglichkeiten dieser Länder entspricht.
Diese Faktoren sind offensichtlich mit auf das subjektive Verhalten der leitenden Mitarbeiter der SPK Wenzel1 und Richter zurückzuführen, die die Auffassung vertreten, den Außenhandelsplan 1962 ohne Berücksichtigung des innerdeutschen Handels aufzustellen und zu bilanzieren.
Im Planprojekt sollte nach ihrer Meinung bereits die von der SU zugesagte Garantie in Höhe von 400 Mio. DM für den Fall eines Abbruches im innerdeutschen Handel wirksam werden, unabhängig davon, ob der innerdeutsche Handel weitergeführt wird oder nicht.
4.
Die Futtermittelbilanzen im Planteil Landwirtschaft weisen erhebliche Differenzen zwischen dem Bedarf und dem Aufkommen aus und machen damit auch die Planwerte über die Zunahme der Viehbestände und deren Produktivität zweifelhaft.
Aus den insgesamt vorliegenden Informationen und den bereits angeführten sachlichen Problemen ist ersichtlich, dass diese Mängel in der Erarbeitung des Planprojektes 1962 in bestimmtem Umfange auf falsche Einschätzungen leitender Wirtschaftsfunktionäre zurückzuführen sind. Bei einer Beratung über den Planteil Investitionen am 31.10.1961 traten z. B. erhebliche Meinungsverschiedenheiten über die Möglichkeit der Abdeckung des Bauvolumens auf, die nach unseren Hinweisen nicht der realen Lage entsprechend geklärt wurden.
In dieser Beratung versuchten die Genossen Leuschner und Sandig2 darzulegen, dass der Investitionsplan 1962 nicht realisierbar ist, da allein die Einschätzung der Planerfüllung 1961 zu hoch angesetzt wurde, die Zuführung von rd. 7 000 ausländischen Arbeitskräften noch mit Unsicherheiten verbunden ist und der Zuwachs von 670 Mio. DM Bauleistungen – als wesentlicher Teil des Investitionszuwachses – nicht gewährleistet werden kann.
Zu den in der Aussprache aufgetretenen unterschiedlichen Auffassungen, besonders zwischen den Genossen Leuschner/Sandig einerseits und den Genossen Mewis/Neumann/Wenzel andererseits, wurde keine Klärung herbeigeführt. Die sachlich begründeten Einwände der Genossen Leuschner und Sandig wurden mehr oder weniger übergangen und nicht zum Gegenstand einer gewissenhaften Überprüfung gemacht.
Bei Teilnehmern der Beratung entstand dabei der Eindruck, dass diese Hinweise, besonders die des Genossen Leuschner, von den Genossen Mewis und Neumann ignoriert wurden, indem sie nicht auf seine Darlegungen eingingen und sich in ihren Erwiderungen nur an den Genossen Sandig wandten.
Als Ausdruck für diese Differenzen und Meinungsverschiedenheiten müssen auch Äußerungen des Genossen Neumann über den gesamten Plan 1962, seine Proportionen und die darin enthaltene Problematik gewertet werden. Er äußerte dazu u. a.: »Er müsse Eier ausbrüten, die andere gelegt haben.« Darauf wurde ihm vom Genossen Apel erwidert: »In fünf Jahren müssen andere deine Eier ausbrüten.« Und Genosse Mewis: »Wir konnten in den Plan 1962 keine neuen Proportionen schaffen. Die alte SPK ist an allem schuld.«
Von ähnlichen Gedanken sind auch Äußerungen des Genossen Prof. Dr. Frühauf3 über das Verhältnis zwischen den Genossen Leuschner und Mewis getragen. Genosse Frühauf führte auf Weisung des Genossen Leuschner mit dem Genossen Mewis eine Abstimmung der Aufgaben – und Verantwortungsbereiche zwischen der SPK und dem Staatssekretariat für Forschung und Entwicklung durch. Nach Klärung der Grundfragen sollte der Genosse Frühauf die Bestätigung des Genossen Leuschner einholen. Der Genosse Mewis äußerte sich ablehnend zu der Forderung des Genossen Leuschner mit dem Bemerken, dass er selber koordinierende Aufgaben hätte und der Genosse Leuschner in dieses Problem nicht hineinzureden habe. Genosse Prof. Dr. Frühauf deutete aufgrund dessen die Möglichkeit eines gewissen Kompetenzstreites zwischen beiden Genossen an.
Auf einer Beratung am 20.10.1961 mit den Genossen Scholz4 und Kosel5 vom Ministerium für Bauwesen, die ursprünglich der Auswertung der Beratung des Staatsrates dienen sollte, wurde vom Genossen Leuschner darauf hingewiesen, dass diese Genossen sich von einer Entscheidung bzw. dem Aufzeigen der realen Situation im Bauwesen scheuen.
Stattdessen wird vom Ministerium für Bauwesen ständig die Forderung nach neuen Methodiken bzw. Ordnungen für das Bauwesen erhoben, obwohl damit keine nennenswerten Reserven im Bauwesen aufgedeckt bzw. die Leistungsfähigkeit der Bauwirtschaft gehoben werden könnte.
Daraufhin wurde von den Genossen Scholz und Kosel auch angeführt, dass sie selbst die Forderung nach 8,5 Mrd. DM Bauleistungen an den Investitionen 1962 für nicht realisierbar halten, sondern nur mit 7 Mrd. DM abzudecken sind. Diese Summe würde auch der Zusammenfassung der Produktionspläne der Baubetriebe entsprechen, während die restlichen 1,5 Mrd. DM Bauleistungen nicht abzudecken wären.
Unklarheiten bestehen weiterhin über die Möglichkeit der Einarbeitung von 7 000 ausländischen Arbeitskräften mit ca. 170 Mio. DM Bauleistungen in den Plan 1962.
In der Sitzung vom 31.10.1961 konnte durch das Verhalten des Genossen Wenzel, der entgegen der realen Lage erklärte, dass die Bauleistung dieser Arbeitskräfte in den Volkswirtschaftsplan nicht aufgenommen worden sind, keine bindende Entscheidung getroffen werden.
Am 2.11.1961 musste Wenzel seine bisher vertretenen Auffassungen korrigieren, indem er gegenüber dem Genossen Wolf, Abteilungsleiter Bauwesen der SPK, zum Ausdruck brachte, dass diese Arbeitskräfte nicht bilanziert werden können und dürfen. Dennoch blieb der Plan der Bauproduktion, in dem die ausländischen Arbeitskräfte mit rd. 170 Mio. DM Bauleistungen enthalten sind, in alter Höhe bestehen.
Über diesen Arbeitsstil, den das MfS anhand von Hinweisen mit einigen Beispielen demonstrierte, gibt es unter den Mitarbeitern der SPK, des Volkswirtschaftsrates und der Fachministerien erhebliche Missstimmungen, die u. a. auch Äußerungen starker Unzufriedenheit über die leitenden Genossen beinhalten.
Z. B. wird der Stellvertreter der SPK, Wenzel, so eingeschätzt, dass »er mit zwei Zungen reden würde und Dinge ständig so verdrehen würde, wie er sie brauche.« Dem Minister für Bauwesen, Scholz, wird nachgesagt, dass er einen falschen Standpunkt von Parteidisziplin hätte. Wenn ein Abteilungsleiter des ZK die Forderung aufstellt, beispielsweise die Bauleistungen um 670 Mio. DM zu steigern, dann sagt er ohne Kommentar zu und lässt keine andere Meinung gelten, unabhängig davon, ob dieser Zuwachs realisierbar ist oder nicht.
Gegenwärtig leidet die Planungsarbeit auf zentraler Ebene auch noch unter der fehlenden Abgrenzung der Aufgaben- und Verantwortungsbereiche zwischen der SPK und dem Volkswirtschaftsrat. In der Abteilung Chemie der SPK wurde festgestellt, dass aufgrund des obengenannten Umstandes eine gewisse Doppelgleisigkeit bei der Bilanzierung besteht und Überschneidungen bei der Leitung der örtlichen Wirtschaft feststellbar sind.
Ein Beispiel veranschaulicht sehr deutlich, welche Auswirkungen die bestehenden Unklarheiten auf die Leitung der örtlichen Wirtschaft in den Bezirken haben können. Das Nebeneinanderarbeiten der beiden Organe wirkte sich im Bezirk Magdeburg für die Planung der textilverarbeitenden Industrie wie folgt aus:
Am 26.7.1961 erhielt der Wirtschaftsrat Magdeburg von der SPK, Abteilung Textil-Bekleidung-Leder die Orientierungsziffern für das Planjahr 1962. Am 2.8.1961 wurde das Sortiment mit der SPK abgestimmt und protokollarisch festgelegt. Der Wertumfang der abgestimmten Kennziffern lag unter den Orientierungsziffern der SPK. Am 26.9.1961 gab der Volkswirtschaftsrat weitere Orientierungszahlen heraus, die von den bisherigen Kennziffern der SPK abwichen. Am 6.10.1961 erhielt der Wirtschaftsrat Magdeburg erneut Orientierungsziffern vom Volkswirtschaftsrat, die von allen Kennziffern grundsätzlich abwichen und die Grundlage der Planaufschlüsselung für die Betriebe in den Kreisen bilden sollte. Nach den Aufschlüsselungsarbeiten traf am 12.10.1961 ein weiteres Schreiben der SPK, Abteilung Textil-Bekleidung-Leder, ein, das wiederum neue Orientierungsziffern enthielt, die diesmal nicht die Kapazitäten der Konfektionsbetriebe des Bezirkes berücksichtigten.
Die Unklarheiten in der Abgrenzung wirken sich auch in der Materialwirtschaft aus. Zwischen den entsprechenden Fachabteilungen beider Organe war bisher keine Einigung zu erzielen, obwohl von der Fachabteilung des ZK klare Weisungen über Aufgaben und Verantwortungsbereich herausgegeben wurden.
Die Ausarbeitung einer entsprechenden Ordnung über Aufgaben- und Verantwortungsbereiche durch die Fachabteilung der SPK soll seit Mitte August 1961 fertiggestellt und dem Volkswirtschaftsrat zwecks Stellungnahme übersandt worden sein.
Dagegen soll im Volkswirtschaftsrat seit längerer Zeit eine dementsprechende Ordnung in Vorbereitung sein, ohne dass bisher nennenswerte Ergebnisse festzustellen sind. Selbst von den Leitungen beider Organe soll in den Fragen der Abgrenzung für die Materialwirtschaft nur ungenügend Klarheit geschaffen worden sein.
Wiederholt wurden auch Äußerungen von leitenden Mitarbeitern bekannt, dass die gegenwärtige Verantwortlichkeit bei der Leitung unserer Volkswirtschaft insgesamt noch sehr verschwommen sei. Viele Probleme würden von nicht zuständigen zentralen Dienststellen und Organen beschlossen bzw. verabschiedet, ohne dass diese Organe die Auswirkungen ihrer Entscheidungen überblicken können. Dies führte oftmals dazu, dass wesentliche Fragen der Wirtschaftspolitik in den Hintergrund gedrängt werden. Damit wird zugleich die zentrale Leitung und Lenkung unmittelbarer wirtschaftspolitischer Aufgaben ernsthaft gefährdet und die Verantwortung für diese Aufgaben fehlt vollkommen.
Eine Folge dieser Erscheinungen ist, dass ganze Wirtschaftszweige oft über längere Zeiträume keine exakte Aufgabenstellung besitzen bzw. laufende Änderungen in den Planaufgaben vorgenommen werden müssen. Vielfach finden derartige Erscheinungen dann kein Verständnis bei den Wirtschaftsleitungen der Industriezweige, den Werkleitungen, hervorragenden Wissenschaftlern, den Betriebsangehörigen u. a. m.
Beispielsweise brachte der Leiter des Zentralinstitutes für Automatisierung Dresden und Institutsleiter für Gerätebau bei der Deutschen Akademie der Wissenschaften, Prof. Dr. Jancke, nach einer Aussprache mit der SPK zum Ausdruck, »unsere Wirtschaft käme immer mehr durcheinander, welches die Schuld der SPK wäre«.
Er führte u. a. aus, dass der ZIA/Dresden gut ausgerüstet wäre und eine entsprechende Anzahl wissenschaftlicher und technischer Kader habe, aber die Produktionskapazität nicht ausreichend sei, um die theoretischen Erkenntnisse praktisch zu erproben. Er verwies dabei auf die Struktur des ZIA der SU, welches dieses Grundprinzip verwirklicht hätte.
Auf einen Politbüro-Beschluss hinweisend, wurde von ihm erwähnt, dass die vorgesehene Bildung eines Komitees für Automatisierung in der DDR kaum noch wirksam werden könnte. Er spielte dabei besonders auf die Versäumnisse der ehem. SPK an.
Die zentrale Aufgabenstellung des ZIA/Dresden bestand zeitweise in der Ausarbeitung einer Analyse zum Stand der Automatisierung in der DDR, die angeblich als Vorlage für das Politbüro dienen sollte.
Der zur Verfügung stehende Zeitraum war nach Meinung von Prof. Dr. Jancke nicht ausreichend, um eine den realen Bedingungen entsprechende Analyse zu erarbeiten.
Die SPK – Abteilung Maschinenbau – forderte insgesamt siebenmal die Überarbeitung und Neufassung der Analyse. Der verantwortliche Mitarbeiter der Abteilung Maschinenbau, Belitz, übergab nach der 7. Fassung Prof. Dr. Jancke ein Dokument zwecks Unterschriftsleistung, indem der Extrakt aller sieben Ausarbeitungen enthalten war. Diese Form und die Methoden der SPK fanden die Ablehnung im ZIA sowie die Missbilligung von Prof. Dr. Jancke.
Alle angeführten Gründe veranlassten Prof. Dr. Jancke eine Beschwerde über die Arbeitsweise der SPK dem Genossen Dr. Apel vorzutragen. Das Ergebnis dieser Aussprache lässt zzt. noch keine Rückschlüsse über die weiteren Absichten des Prof. Dr. Jancke erkennen. Es ist zu vermuten, dass J. in Zukunft nur noch die Leitung des Institutes für Gerätebau der Deutschen Akademie der Wissenschaften behalten und sich an einer Arbeitsgemeinschaft bzw. Kommission für Automatisierung beteiligen will.